Kategorie: Antifa

Kundgebung: Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Berlin | MITTWOCH, 21. OKTOBER 2020 um 18:00 Vor dem Berliner Abgeordnetenhaus – Niederkirchnerstraße 5, 10117 BerlinIm November 2019 wurde der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entzogen. Diese Entscheidung muss zurückgenommen werden – kommt zur Kundgebung vor dem Berliner Abgeordnetenhaus und zeigt euch solidarisch! „Das Haus brennt und sie sperren die Feuerwehr aus!“ (Esther Bejarano) Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben! Vor fast schon einem Jahr entzog die Berliner Finanzverwaltung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund des Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), unter Berufung auf den Bericht des Inlandsgeheimdienstes in Bayern, die Gemeinnützigkeit und setzte damit ein verhängnisvolles politisches Signal. Antifaschismus ist die historische Grundlage der Demokratie in Deutschland Viele Menschen im In- und Ausland sind über die Entscheidung empört und verstehen sie als Versuch, Antifaschismus an den Rand der Gesellschaft zu drängen. Soll die „Gunst der Stunde“ genutzt werden, dass es 75 Jahre nach der Befreiung nur noch wenige Zeitzeug:innen der NS-Verbrechen gibt, auf die man Rücksicht nehmen muss? Antifaschismus ist die historische Grundlage der Demokratie in Deutschland, das Grundgesetz entstand als Gegenentwurf zum faschistischen Staatsverständnis. Dafür steht die von Überlebenden der Konzentrationslager und Gefängnisse 1947 gegründete VVN-BdA. Die Bedrohung von Rechts wächst Seit dem Mord an Walter Lübcke und den Attentaten von Halle und Hanau muss selbst Horst Seehofer öffentlich äußern, dass die Bedrohung von Rechts die größte Herausforderung für die Sicherheit von Menschen in diesem Land ist. Zugleich werden seit Sommer 2019 immer neue, teils militante, rechte Netzwerke in staatlichen Sicher heits-Organen aufgedeckt: von „Nordkreuz“ über Schießübungen der Polizei in Güstrow und dort gefundener Bundeswehr- und Polizeimunition, „NSU 2.0“-Drohmails aus Polizeicomputern bis zu KSK-Skandalen und Rassist:innen- Chats in Polizeirevieren. Trotz alledem sehen die politisch Verantwortlichen kein strukturelles Problem, das durch eine entsprechende Studie untersucht werden müsste. Die allgegenwärtige rassistische Hetze, die den „Soundtrack“ zu diesen Zuständen liefert, kommt von einer Partei, die auch von offenkundigen Faschist:innen in allen deutschen Parlamenten vertreten wird Antifaschismus ist das Gebot der Stunde Das haben die vielen neuen Mitglieder verstanden, die seit diesem Angriff zur VVN-BdA gestoßen sind. Unzählige Solidaritätserklärungen sind uns von Organisationen, Initiativen und Persönlichkeiten aus allen gesellschaftlichen Bereichen zugegangen und veröffentlicht worden. Nach einem Jahr heftiger politischer und juristischer Auseinandersetzung müssen die Rot-Rot-Grüne Regierungskoalition in Berlin und das Bundesfinanzministerium, das die Durchführungsverordnung für die Abgabenordnung erlässt, endlich klarstellen, dass Antifaschismus in Deutschland auch weiterhin gemeinnützig ist! Wir fordern: • die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für die VVN-BdA! • das Ende der geheimdienstlichen Arbeit gegen die VVN-BdA in Bayern und anderswo! • die Abschaffung des Artikels 51, Absatz 3, Satz der Abgabenordnung! • ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht, das die tatsächlichen großen gesellschaftlichen Strömungen für Demokratie, Klimaschutz und weitere wichtige Themen anerkennt und fördert! • Gemeinnützigkeit für Attac, Campact, das Ludwigsburger DemoZ und allen anderen bedrohten fortschrittlichen Organisationen! • praktische Unterstützung für alle zivilgesellschaftlichen Gruppen und Organisationen, die die Grundwerte des Grundgesetzes gegen rassistische, antisemitische, nationalistische und neofaschistische Angriffe verteidigen! Deshalb kommt am 21.10. um 18 Uhr mit uns vor das Abgeordnetenhaus, um klarzustellen: Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig! Vor dem Berliner Abgeordnetenhaus – Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin Kontakt: Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten – Berliner VVN-BdA e.V. Magdalenenstr. 19, 10365 Berlin www.berlin.vvn-bda.de bundesbuero@vvn-bda.de Telefon (+49) 030-55579083-2 Telefax (+49) 030-55579083-9 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten VVN-BdA

https://www.facebook.com/148130938686693/posts/1748312652001839/

Ein GROSSES Danke geht an alle Spender*innen raus, dass wir diesen Betrag überweisen konnten. Es ist ein Tropfen auf dem heißen Stein. Aber wir als Verein haben beschlossen nicht tatenlos zuzuschauen was in diesem Europa geschieht! Weiterhin gehen solidarische Grüße raus an die Menschen in Belarus. Die tagtäglich ihre Freiheit aufs Spiel setzen. Infomiert euch! Vernetzt euch!

und noch viele andere!

Keine Schießerei, keine Shisha-Morde, ein rassistisches Hassverbrechen. Ein rechter Terroranschlag. Nennt es beim Namen. Nicht ausländer- oder fremdenfeindlich – rassistisch. Die Opfer hießen Ferhat, Hamza oder Said (u.a) und sind nicht zufällig  getroffen, sondern aus rassistischen Motiven zum Opfer geworden. Derartige Verbrechen sind Botschaftstaten, sie töten einige, treffen aber die gesamte Community.

Spätestens jetzt ist die Zeit, sich zu positionieren. Hört den Betroffenen zu, lest, was antifaschistische Recherche seit Jahren zu Tage fördert. Grenzt Nazis, Afd und Sympathisanten konsequent aus und gebt ihnen nicht noch die Möglichkeit, ihre Ansichten zu verbreiten. Widersprecht menschenverachtenden Aussagen. Die sog. Afd trägt eine Mitschuld an der erneuten Eskalation der Gewalt. Die jahrelange tägliche Desinformation, das streuen von verbalem Hass und rassistischen Vorurteilen wird vermehrt in Taten umgesetzt. Wichtig ist, dass jetzt nicht nur wieder Worthülsen ausgetauscht werden. Auch die sog. Mitte muss sich  bewegen. Wer schweigt stimmt zu, wer der Afd die Hand reicht (Stichwort: Wahl des MP in Thüringen) sowieso. Zeigt den Betroffenen, dass sie Teil dieser Gesellschaft sind und nehmt sie ernst. Es müssen jetzt endlich Konsequenzen gezogen werden, aus NSU, NSU 2.0, rechten Netzwerken in Polizei und Militär, Halle, Hanau, Kassel usw.

Unsere Solidarität und Anteilnahme gilt den Familien und Freunden der Getöteten und Verletzten.

Bild: Twitter/DIE LINKE Thüringen

08. Mai – Tag der Befreiung – Wer nicht feiert, hat verloren!
Am 08. Mai jährt sich die Befreiung vom Faschismus zum 74. Mal. Dank der Alliierten kapitulierte die deutsche Wehrmacht am 8. Mai 1945 und dieses Datum markiert damit das Ende des Nationalsozialismus, das Ende des Krieges in Europa und das Ende des grausamsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte – der Shoa. Während der Zeit des Nationalsozialismus wurden Menschen, welche nicht in die nationalsozialistische „Volksgemeinschaft“ passten, millionenfach deportiert und ermordet- ob aufgrund jüdischen Glaubens, anders auszusehen, an etwas anderes zu glauben oder körperlich beeinträchtigt zu sein.
Wir empfinden es als Provokation, dass ausgerechnet am 08. Mai die nationalchauvinistischen, rassistischen und geschichtsrevisionistischen Ansichten der AfD auf dem Markt in Greiz verbreitet werden sollen. Die Forderungen des Bernd Höcke und seiner Fans sind nicht zu tolerieren. Wer gegen Minderheiten hetzt, erinnerungspolititische 180-Grad-Wendungen fordert, auf die Wehrmacht stolz sein will, völkischen Nationalismus propagiert,mit Rassismus und Fake-News die Spaltung der Gesellschaft voran treibt und öffentlich von der Beseitigung politischer Gegner schwadroniert, braucht dringend laut wahrnehmbaren Widerspruch.
Der AfD die Bühne zu nehmen, ist notwendig.
Vergangene Versuche, autoritäre, völkische Bewegungen im Dialog zu „entlarven“, haben nur dazu geführt, dass sie eine Legitimation als demokratische Dialogpartner erhalten haben – was sie gestärkt hat. Beispiele dafür finden sich bei der Österreichischen FPÖ und dem Wahlerfolg von Donald Trump. Es muss klar sein, dass das Bekämpfen sozialer Verwerfungen, unter denen viele Menschen leiden, nicht bedeuten kann, rassistische und nationalistische Hetze zu akzeptieren.
Wir stehen für eine offene Gesellschaft, für konsequenten Antifaschismus, für Feminismus, für ein Gutes Leben für alle und finden: Nationalismus ist keine Alternative!
Wir feiern den Tag der Befreiung und sagen ganz klar – Wer nicht feiert, hat verloren!
08. Mai 2019 | 15:30 | Markt | Greiz

Wir teilen hier den Aufruf zur bundesweiten antifaschistischen Demonstration in Eisenach am 16.03.2019
#eisenach1603
Rechte Mobilisierung und rassistische Vorfälle, wie sie zuletzt in Chemnitz zu beobachten waren, ziehen immer wieder die öffentliche Aufmerksamkeit auf sich. In der Berichterstattung erscheinen diese als besondere Einzelfälle, die alltägliche bundesdeutsche Realität gerät oftmals aus dem Blick: Über rassistisch motivierte Angriffe sowie Überfälle auf politisch Andersdenkende legt sich der bürgerliche Konsens des Schweigens und Verharmlosens. Dies ist Alltag in vielen Orten. Irgendwo in Deutschland ist es immer unerträglich. Auch in Thüringen.
Thüringen kann nicht nur einige rechte Hotspots wie Kahla, Ballstädt und Hildburghausen aufweisen. Thüringens kommerziell erfolgreiche Rechtsrockindustrie versammelt regelmäßig mehrere tausend Besucher*innen in Orten wie Themar. In Thüringen entstand mit THÜGIDA der erfolgreichste PEGIDA-Ableger in Deutschland. Der thüringische AfD-Landesverband zeigt sich als besonders völkisch-nationalistisch…
Die Ignoranz gegenüber rechter Gewalt, wie sie sich auch in Thüringen zeigt, folgt einer langen Tradition. Die Verwobenheit von Neonazi-Strukturen mit (klein-)städtischen Gemeinwesen hat verheerende Folgen: Bewohner*innen decken rassistische Übergriffe oder befürworten sie sogar und die lokale Politik diskreditiert Widerstand gegen diese Zustände als ‚Nestbeschmutzung‘. Auch in Eisenach.
Deshalb werfen wir an diesem Ort beispielhaft ein Schlaglicht auf die Realitäten der deutschen ‚Volksgemeinschaft‘. Wir wollen aufmerksam machen auf die zahlreichen neonazistischen Gewalttaten der letzten Jahre. Und wir wollen auf eine Stadt zeigen, in der solche Übergriffe heruntergespielt und stattdessen Neonazis hofiert werden. Unser Ziel ist es, die rechte Hegemonie in Eisenach anzugreifen, die engagierten Antifaschist*innen vor Ort zu unterstützen und aufzuzeigen, was an vielen Orten in Deutschland Realität ist.
Das Bündnis Irgendwo in Deutschland ruft alle Antifaschist*innen dazu auf, am Samstag den 16.03.2019 nach Eisenach zu kommen!
Gegen die deutschen Zustände, in Eisenach und überall! Gegen die autoritäre Formierung!
Gemeinsame Anreise:
Erfurt
Zugtreffpunkt: 13.30 Uhr Hauptbahnhof
Leipzig
Zugtreffpunkt: 10.45 Uhr Hauptbahnhof am Infopunkt
Weiterlesen: https://irgendwoindeutschland.org/16-maerz-eisenach/

In der Nacht zum 05.06.18 gab es einen massiven Angriff auf das AZ „Kim Hubert“ in Salzwedel in Sachsen-Anhalt, bei dem mehrere Neonazis gegen Mitternacht in das Haus eingedrungen sind. Diese gingen gezielt in die Zimmer, in denen an diesem Tag auch Menschen übernachteten, und haben dort, aber auch im Rest des Hauses, alles was erreichbar war, zerstört. Es wurde Pfefferspray versprüht, eine Rauchbombe gezündet und dann war nach wenigen Minuten der Spuk wieder vorbei. Die Aktivisten vor Ort werten den Angriff als Reaktion von organisierten Rechten auf einen Antifaschistischen Stadtspaziergang mit den Musikanten der RAK, der einige Wochen zuvor statt gefunden hat.
Einen ausführlichen Artikel zu den Geschehnissen in Salzwedel gibt es bei Neues Deutschland, ein Interview mit einer Aktivistin bei Vice.
Wir, die wir in Greiz in einer Stadt ähnlicher Größe ebenfalls versuchen, einen kleinen, selbstorganisierten Freiraum mit Kultur, Politik und gelebter Solidarität zu etablieren und Antifaschismus eigentlich für eine Selbstverständlichkeit halten, können solche Vorfälle nicht einfach ignorieren. In diesen Zeiten, in denen der gesellschaftliche Rechtsruck sich immer offensiver Bahn bricht, in der mit einer Selbstverständlichkeit Grundrechte eingeschränkt, das Asylrecht ausgehöhlt und rechte Umtriebe bagatellisiert und normalisiert werden, sind wir ALLE aufgerufen uns einzumischen und uns unserer stärksten Waffe zu erinnern: SOLIDARITÄT.
Deshalb werden wir am 14.07. zum Kleinkunztpunk im Garten eine Spendenkasse für das AZ in Salzwedel bereit haben, und auch alles, was über unsere Unkosten hinausgeht, verwenden, um den Menschen dort in der Provinz zu helfen.
Hier geht es zum Aufruf des AZ in Salzwedel.
Wir sehen uns am 14.07., Kleiderordnung: Spendierhosen. 🙂